AUFSICHTSBEHÖRDLICHE VORGABEN

PRAXIS UND AUFSICHT

Hier finden Sie Informationen zu Aufsichtsbehörden und Datenschutzpraxis aus Sicht staatlicher Stellen.

Stellungnahme der Aufsichtsbehörden zu Datenverarbeitungen in der Corona-Pandemie 

Beschlüsse

Hier finden Sie alle Beschlüsse, die sowohl das oberste Gremium der Datenschutz-Aufsichtsbehörden als auch die Datenschutzkonferenz verfasst haben, chronologisch nach deren Veröffentlichungsdatum.

13. April 2022
_ Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hier

24. März 2022
_ Hinweise der DSK – Datenschutzkonformer Online-Handel mittels Gastzugang hier

23. März 2022
_ Task Force Facebook-Fanpages hier

24. November 2021
_ Möglichkeit der Nichtanwendung technischer und organisatorischer Maßnahmen nach Art. 32 DSGVO auf ausdrücklichen Wunsch betroffener Personen hier

19. Oktober 2021
_ Verarbeitungen des Datums „Impfstatus“ von Beschäftigten durch die
Arbeitgeberin oder den Arbeitgeber hier

22. September 2021
_ Verarbeitung von Positivdaten von Privatpersonen aus Verträgen über Mobilfunkdienste und Dauerhandelskonten durch Auskunfteien hier

15. März 2021
_ „Energieversorgerpool“ darf nicht zu gläsernen Verbraucher*innen führen hier

26. November 2020
_ Telemetriefunktionen und Datenschutz beim Einsatz
von Windows 10 Enterprise hier

22. September 2020
_ Anwendung der DSGVO auf Datenverarbeitungen von Parlamenten hier

10. September 2020
_ Einsatz von Wärmebildkameras bzw. elektronischer Temperaturerfassung im Rahmen der Corona-Pandemie hier

12. Mai 2020
_ Vorabwidersprüche bei StreetView und vergleichbaren Diensten hier
_ Hinweise zum Einsatz von Google Analytics
im nicht-öffentlichen Bereich hier

27. April 2020
_ Einwilligungsdokumente der Medizininformatik-Initiative
des Bundesministeriums für Bildung und Forschung hier

07. November 2019
_ Verhaltensbasierte Werbung  hier

12. September 2019
_ Sachliche Zuständigkeit für E-Mail und andere Over-the-top (OTT)-Dienste hier
_ Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit innerhalb der Telematik-Infrastruktur hier

12. August 2019
_ Spezifische Aufsichtsbehörden hier

24. Mai 2019
_ Asset Deal – Katalog von Fallgruppen hier

13. Mai 2019
_ Beteiligung der spezifischen Aufsichtsbehörden gem. § 18 Abs. 1 Satz 4 BDSG
an der Zusammenarbeit der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder in
Angelegenheiten der EU hier

26. April 2019
_ Geplante Einführung eines regelmäßigen vollständigen
Meldedatenabgleichs zum Zweck des Einzugs des Rundfunkbeitrags stoppen hier

03. April 2019
_ Auslegung des Begriffs „bestimmte Bereiche
wissenschaftlicher Forschung“ im Erwägungsgrund 33 der DS-GVO hier

05. September 2018
_ Anwendung der DSGVO im Bereich von Parlamenten, Fraktionen, Abgeordneten und politischen Parteien (durch Beschluss vom 22.09.2020 bis zur Neuformulierung ausgesetzt)  hier
_ Facebook Fanpages hier
_ Ablehnung der Behandlung durch Ärztinnen und Ärzte bei Weigerung der Patienten, die Kenntnisnahme der Informationen nach Art. 13 DSGVO durch Unterschrift zu bestätigen hier

11. Juni 2018
_ Verarbeitung von Positivdaten zu Personen durch Auskunfteien hier

14./15. September 2016
_ Gültigkeit Einwilligungserklärungen unter DSGVO hier

Working Paper

Working Paper der Datenschutzkommission/Art.29 Gruppe,  nachfolgend chronologisch nach Veröffentlichungsdatum.

06. Februar 2018
_ Working Paper 17/DE WP251rev. 01 –  Leitlinien zu automatisierten Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling für die Zwecke der Verordnung 2016/679  hier

Orientierungshilfen

Die Aufsichtsbehörden haben Orientierungshilfen für diverse Bereiche verfasst. Diese finden Sie nachfolgend chronologisch nach Veröffentlichungsdatum.

18. Februar 2022
_ Orientierungshilfe zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten
für Zwecke der Direktwerbung unter Geltung der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) hier

20. Dezember 2021
_ Orientierungshilfe für Anbieter:innen von Telemedien
ab dem 1. Dezember 2021 (OH Telemedien 2021) hier

16. Juni 2021
_ Orientierungshilfe „Maßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten bei der Übermittlung per E-Mail“ hier

29. April 2021
_ Orientierungshilfe „Einsatz von digitalen Diensten zur Kontaktnachverfolgung anlässlich von Veranstaltungs-, Einrichtungs-, Restaurants- und Geschäftsbesuchen zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19“ hier

23.Oktober 2020
_ Orientierungshilfe Videokonferenzsysteme hier

03. September 2020
_ Orientierungshilfe Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen  hier

April 2019
_ Orientierungshilfe Auftragsverarbeitung  hier

29. März 2019
_ Orientierungshilfe „Anforderungen an Anbieter von Online-Diensten zur Zugangssicherung“ hier

22. Februar 2019
_ Orientierungshilfe zu dem Einsatz von Bodycams durch private
Sicherheitsunternehmen hier

08. Januar 2019
_ Orientierungshilfe zur Videoüberwachung in Schwimmbädern hier

14. November 2018
_ Orientierungshilfe zu Whistleblowing-Hotlines hier

26. April 2018
_ Orientierungshilfe für Online-Lernplattformen im Schulunterricht hier

30. Januar 2018
_ Orientierungshilfe zur „Einholung von Selbstauskünften bei Mietinteressentinnen“ hier

März 2016
_ Orientierungshilfe zur datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung in Formularen hier

Januar 2016
_ Orientierungshilfe  zur datenschutzgerechten Nutzung von E-Mail und anderen Internetdiensten am Arbeitsplatz hier

16. September 2015
_ Orientierungshilfe „Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln“ hier

September 2015
_ Orientierungshilfe „Datenschutz in drahtlosen Netzen“ hier
_ Orientierungshilfe „Datenschutzanforderungen an Smart-TV-Dienste“ hier

November 2014
_ Orientierungshilfe für die Videoüberwachung in Kommunen hier

15. Oktober 2014
_ Orientierungshilfe zur Ermittlung des Schutzbedarfs personenbezogener Daten für den Prozess der Datenträgervernichtung hier

08. Oktober 2014
_ Orientierungshilfe „Cloud Computing“ hier

16. Juni 2014
_ Orientierungshilfe zu den Datenschutzanforderungen an App-Anbieter und -Entwickler hier

März 2014
_ Orientierungshilfe Krankenhausinformationssysteme hier

27. Januar 2014
_ Orientierungshilfe „Einholung von Selbstauskünften bei Mietinteressenten“ hier

14. März 2013
_ Orientierungshilfe „Soziale Netzwerke“ hier

26./27. Februar 2013
_ Orientierungshilfe  für den Umgang mit Verhaltensregeln nach § 38a BDSG hier

Oktober 2012
_ Orientierungshilfe „Videoüberwachung gemäß Saarländischem Datenschutzgesetz“ hier

26. Oktober 2012
_ Orientierungshilfe „Datenschutz bei IPv6“ hier

11. Oktober 2012
_ Orientierungshilfe „Mandantenfähigkeit“ hier

Juni 2012
_ Orientierungshilfe „Datenschutzgerechtes SmartMetering“ hier

Juni 2011
_ Orientierungshilfe für die Videoüberwachung an und in Schulen hier

02. November 2009
_ Orientierungshilfe „Protokollierung“ hier
_ Orientierungshilfe „Biometrische Authentisierung –Möglichkeiten und Grenzen“ hier
_ Orientierungshilfe „Datenschutz und Datensicherheit in Projekten:
Projekt- und Produktivbetrieb“ hier

02. März 2009
_ Orientierungshilfe und Checkliste „Fremd- und Fernwartung“ hier

November 2008
_ Orientierungshilfe zu Datenschutzfragen des Anschlusses von Netzen der öffentlichen Verwaltung an das Internet hier

14. Dezember 2006
_ Orientierungshilfe „Datenschutzgerechter Einsatz von RFID“ hier

07. Dezember 2004
_ Orientierungshilfe „Sicheres Löschen magnetischer Datenträger“ hier

16. November 2004
_ Orientierungshilfe „Datenschutz bei USB-Geräten“ hier

November 2004
_ Orientierungshilfe zum datenschutzgerechten Anschluss an Internet und Online-Banking bei Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollziehern hier

November 2003
_ Orientierungshilfe „Datenschutz in kommunalen Vertretungsorganen“ hier

September 2003
_ Orientierungshilfe „Datenschutz und Internet in der Schule“ hier

07. Januar 2003
_ Orientierungshilfe „Mobiles Arbeiten“ hier

2003
_ Orientierungshilfe „Datenschutz und Telefax“ hier
_ Orientierungshilfe „Windows XP Professional“ hier

September 2000
_ Orientierungshilfe beim Einsatz von Verzeichnisdiensten hier

26. Juli 2000
_ Orientierungshilfe „Zutrittskontrolle“ hier
_ Orientierungshilfe „Verschlüsselung“ hier
_ Orientierungshilfe und Checkliste „Systemverwaltung“ hier

23. August 1999
_ Orientierungshilfe und Checkliste „Grundschutz durch Firewall“ hier

06. Februar 1997
_ Orientierungshilfe „Datenschutzrechtliche Aspekte beim Einsatz optischer
Datenspeicherung“ hier

02. Dezember 1991
_ Orientierungshilfe „Anforderungen zur informationstechnischen Sicherheit bei Chipkarten“ hier

Undatiert:
_ Orientierungshilfe „Archivierung“ hier
_ Orientierungshilfe „Datenschutzgerechter Einsatz von Notebooks und mobilen Endgeräten“ hier
_ Orientierungshilfe „Datenschutz bei Dokumentenmanagement-Systemen“ hier
_ Orientierungshilfe „Datenschutzgerechtes e-Government“ hier
_ Orientierungshilfe zum Einsatz kryptografischer Verfahren hier
Orientierungshilfe „Empfehlungen zur Passwortgestaltung und zum Sicherheitsmanagement“ hier
_ Orientierungshilfe „Datenschutz bei Telearbeit“ hier
_ Orientierungshilfe „Selbst-Datenschutz in sozialen Netzwerken“ hier